Ordensgemeinschaften in Deutschland

Namens- und Markenstreit um Kloster Andechs beendet

Der Rechtsstreit um die Namens- und Markenrechte des Kloster Andechs ist nach vier Jahren beendet. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies eine Beschwerde der inzwischen insolventen Bayerischen Gastronomie AG zurück...

Der Rechtsstreit um die Namens- und Markenrechte des Kloster Andechs ist nach vier Jahren beendet. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies eine Beschwerde der inzwischen insolventen Bayerischen Gastronomie AG zurück, wie das Benediktinerkloster Sankt Bonifaz am 7. November in Andechs mitteilte. Vorausgegangen waren Urteile des Oberlandesgerichts München sowie des Landgerichts München I, die nun rechtskräftig seien. Demnach ist der Name „Kloster Andechs“ untrennbar mit der Abtei verbunden. Auch die Verwendung von „Der Andechser“ könne nur Unternehmen gestattet werden, die rechtlich und wirtschaftlich enge Beziehungen zum Kloster pflegten. Die Mönche begrüßten die BGH-Entscheidung.

Der Rechtsstreit resultierte aus der Insolvenz der Kloster Andechs Gastronomie AG im November 2004. Die Aktiengesellschaft war im Jahr 2000 unter Federführung des damaligen Andechser Priors Anselm Bilgri zusammen mit dem Ulmer Geschäftsmann Rainer Staiger gegründet worden. Über ein Franchise-System mit Gaststätten sollte der Vertrieb von Produkten des Klosters forciert werden. Nach einem Zerwürfnis mit dem neuen Abt Johannes Eckert hatte Bilgri im Oktober 2004 das Kloster verlassen. Mit anderen bisherigen Geschäftspartnern betreibt er als Privatmann in München eine Unternehmensberatung. Staiger gründete nach der Insolvenz ein neues Unternehmen unter gleichem Namen. Darüber gab es den Rechtsstreit.

In einem weiteren Prozess hatte Staiger den Abt und ein weiteres Ordensmitglied wegen angeblicher Pflichtverletzungen auf 330.000 Euro Schadensersatz verklagt. Das Landgericht München hatte ihm in erster Instanz im Mai 2007 noch Recht gegeben, das Oberlandesgericht München hob diese Entscheidung im März 2008 auf und ließ keine Revision zu. Anfang Oktober wurde bekannt, dass das Amtsgericht Ulm ein Insolvenzverfahren über das Vermögen der Nachfolgefirma Staigers, der „Bayerische Gastronomie AG“, eröffnet hat. (kna)

Weitere Informationen auf den Internetseiten www.andechs.de und www.sankt-bonifaz.de.